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Ärzteblatt Thüringen

Ärztliche Stelle Thüringen für Qualitätssicherung in der Nuklearmedizin

Leiter der Ärztlichen StelleDr. med. Elke Conrad

Die gesetzliche Grundlage für die Arbeit der Ärztlichen Stelle bildet die nachfolgende Vereinbarung.

Vereinbarung


zwischen dem Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und der Landesärztekammer Thüringen - Körperschaft des öffentlichen Rechts - sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen - Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) - über die Einrichtung einer ärztlichen Stelle nach § 83 Abs. 1 der Strahlenschutzverordnung

Die Vertragspartner vereinbaren Folgendes:

§ 1

(1) Die Körperschaften richten nach Maßgabe der Richtlinie "Ärztliche und zahnärztliche Stellen - Richtlinie zur Strahlenschutzverordnung (StrISchV) und zur Röntgenverordnung (RöV)" in der jeweils gültigen Fassung eine ärztliche Stelle ein. Die ärztliche Stelle ist eine Sachverständigenstelle für Strahlenschutz und Strahlenhygiene. Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit bestimmt hiermit diese Stelle zur ärztlichen Stelle nach § 83 Abs. 1 der Strahlenschutzverordnung vom 20. Juli 2001 (BGBl. 1 S. 1714). Der Minister für Soziales, Familie und Gesundheit gibt diese Regelung im Thüringer Staatsanzeiger für den Freistaat Thüringen bekannt.

(2) Die Körperschaften können der ärztlichen Stelle auch Aufgaben der Qualitätssicherung für strahlentherapeutische und nuklearmedizinische Leistungen übertragen, die sich aus den Aufgaben des Thüringer Heilberufegesetzes und dem Vertragsarztrecht der Kassenärztlichen Vereinigung ergeben. In diesem Falle wird die ärztliche Stelle jeweils als Ausschuss der Landesärztekammer oder der Kassenärztlichen Vereinigung in Wahrnehmung der ihnen übertragenen gesetzlichen Aufgaben tätig.

§ 2

(1) Die Vorlaufkosten und die laufenden Kosten der ärztlichen Stelle sollen durch Eigeneinnahmen der ärztlichen Stelle finanziert werden.

(2) Die ärztliche Stelle ist berechtigt, kostendeckende Entgelte für ihre Leistungen von den Betreibern von Strahlentherapieanlagen und nuklearmedizinischen Einrichtungen zu erheben.

(3) Die Körperschaften stellen den Freistaat Thüringen von Haftungsansprüchen, die sich aus der Tätigkeit der ärztlichen Stelle ergeben, frei.

§ 3

Diese Vereinbarung tritt am 1. März 2004 in Kraft. Sie gilt bis zum 31. Dezember 2008. Die Geltungsdauer verlängert sich jeweils um vier Jahre, wenn die Vereinbarung nicht spätestens ein Jahr vor Ablauf der jeweiligen Geltungsdauer schriftlich gekündigt wird.

Minister für Soziales, Familie und Gesundheit
Dr. Klaus Zeh, Erfurt

Präsident der Landesärztekammer Thüringen
Prof Dr. med. habil. Eggert Beleites, Jena

Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen
Dr. med. Karl Gröschel, Weimar

Struktur der Ärztlichen Stelle

Die Körperschaften berufen im Einvernehmen mit dem Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit den Leiter / die Leiterin, die beratenden Mitglieder und die Stellvertreter regelmäßig für jeweils vier Jahre.

Die vor Ort Prüfungen werden von zwei Ärzten (Klinik und Niederlassung) und einem Medizinphysikexperten in einem Rhythmus von drei Jahren durchgeführt.

Fragen zur Fachkundenaktualisierung finden Sie unter: Strahlenschutz nach Strahlenschutzverordnung
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